A long one while I'm away (8)

Im CD-Zeitalter sind Longtracks zwar seltener, aber dafür noch länger geworden.

Transatlantic - The Whirlwind (live in London 2011)

A question of time

Nochmals zu den Wahlen, an denen ich nicht teilnehmen werde... dementsprechend ist dies hier selbstverständlich auch nicht als Wahlempfehlung zu verstehen...

Nur ein kurzer Gedankengang, nach Lektüre der von fast allen Parteien unaufgefordert zugesandten Wahlwerbung in meinem Briefkasten: Es scheint bei dieser Wahl vor allem um... Zeit zu gehen, um die Positionierung in Gegenwart, Vergangenheit und Zukunft. 

Natürlich kommt die Zukunft bei den Wahlslogans am besten weg: "Deng Stëmm fir d'Zukunft" oder "Loscht op muer" ("well dann ass et Samschden", sagt treffend der Freitags erscheinende Feierkrop) sind Programm... und die betreffenden Parteien schneiden bei der Patronatsinitiative "5 vir 12" (!) auch am besten, d.h. am grünsten ab - eigentlich paradox: wieso die Zukunft wählen, wenn die Uhr auf fünf vor zwölf steht? Vorwärts in den Untergang? Einige Grüne glauben ja ohnehin, dass der mit dem "Wachstumswahn" (ich sage nur: Bauperimeter!) des ehemaligen Enovos-Vorstandsvorsitzenden Etienne Schneider ins Haus steht...

Auch wenn in einer nur bedingt lustigen Satire im jüngsten Forum daneben das Gleiche für die CSV behauptet wird ("Bei der CSV ging es um Zukunft, Zukunft und wieder Zukunft. Mit der Vergangenheit, vor allem der jüngeren, wollten die Konservativen sich am liebsten gar nicht mehr befassen."), steht diese vielmehr "fair a stabil" für das Weiterso, für das Bisherige. Sie sind die wahre Partei des "Elo", ganz im Gegensatz zur Linken, die mit diesem Slogan in die Wahl zieht.

Aus der Wahlwerbung der Lénk geht klar hervor, dass sie die Ford-Keynes-Taylor-Nostalgie*-Partei sind: sie sehnen sich den vermeintlich gemütlicheren Kapitalismus des vorthatcherianischen 20. Jahrhunderts zurück. "Wie sind die Forderungen von déi Lénk zu finanzieren? Genauso so wie der soziale Fortschritt im letzten Jahrhundert finanziert wurde: indem die Wirtschaft mit weniger Aufwand viel mehr produzierte [das scheint mir allerdings schwer vereinbar mit der sieben Seiten später gebrachten Aussage, dass "nicht das Wachstumsdogma... unsere Zukunft bestimmen" soll]. Damals flossen diese Produktivitätsgewinne in Arbeitszeitverkürzungen, Rentenerhöhungen, Einführung des Mindestlohnes, Kollektivverträge. Heute [sic!] fliessen die Produktivitätsgewinne in die Taschen der Aktionäre und statt Arbeitszeitverkürzung gibt es steigende Arbeitslosenzahlen." Dementsprechend muss die Parole lauten: "Vorwärts Genossen, wir müssen zurück!" Oder auch "Deng Stëmm fir d'Vergangenheet."

Noch klarer mit dem Zukunftskult brechen ausgerechnet die Kommunisten, die klar aussagen, dass sie keine Lust auf morgen mehr haben: "Angesichts der wachsenden Probleme, die immer mehr Luxemburger schultern müssen, hat die KPL einfach keine 'Loscht op muer', und sie will auch nicht mit den staatstragenden Parteien 'zesummen fir Lëtzebuerg' in eine ungewisse Zukunft gehen, nicht 'elo' und auch nicht irgendwann." Die Kommunisten sehnen sich nach dem "Ende der Geschichte", das eben nicht im "kapitalistische[n] Ausbeutersystem" zu haben ist, und wollen dieses zumindest konzeptionell erreichen, indem sie immerhin über die kapitalistische Gegenwart und Zukunft "hinausdenken".

Ich meinerseits bin ich ja schon froh, wenn dieses Gedöns endlich vorbei ist, und wir Montag schreiben.

*allerdings "for an age that never existed" wenn man's genau nimmt...

A long one while I'm away (7)

Als wäre ein 41minütiges Stück noch nicht genug, befand sich auf dem Living the Blues-Album von Canned Heat auch noch das 20minütige Parthenogenesis, allerdings eher ein Medley denn eine einheitliche Komposition.

Boogie on!

Shutdown in der Chamber?

Nun ist es endlich soweit: die Kammer ist aufgelöst, auch wenn noch ein „service minimum“ bestehend aus der „Conférence des présidents“ (bestehend aus dem Kammerpräsidenten und den vier Fraktionssprechern) und dem Chamberbüro die Stellung hält. Sieht man sich die diesbezügliche Mitteilung auf der Webseite der Chamber an, so bekommt man den Eindruck, dass man dort selber nicht ganz von der Legalität des Vorgehens überzeugt ist:

Demandé en son avis au mois de juillet, le Conseil d’Etat s’était prononcé contre une dissolution décidée en juillet, mais devenant seulement effective au mois d’octobre: ‘Le Conseil d’Etat est d’avis qu’un arrêté grand-ducal dissolvant avec effet différé la Chambre des députés ne serait pas compatible avec l’esprit de la Constitution, ni avec la coutume constitutionnelle qui s’est forgée à travers l’histoire.’ Après avoir entendu une nouvelle fois les décideurs politiques, le Grand-Duc a signé l’arrêt de dissolution. Ni la Constitution, ni la loi électorale ne prévoient l’option des élections anticipées. Selon la loi fondamentale, les députés sont, en principe, élus pour cinq ans (art. 56 de la Constitution). La loi électorale prévoit en plus en son article 134 que ‘Les élections (…) ont lieu, de plein droit, de cinq en cinq ans, le premier dimanche du mois de juin (…)’.

Tatsächlich ist es reichlich absurd : seit Wochen werden wir mit Wahlpropaganda bombardiert (mit so wichtigen Informationen wie : „Für meine Kinder wünsche ich mir natürlich die besten Startchancen ins Leben“, „Ich setze mich für (…) mehr regionale, saisonale und biologische Produkte ein“ (1), „Als Skorpion zeichnet sich der Steinforter Schöffe vor allem durch Beharrlichkeit aus“ oder „Im Moment wird wenig über die reellen Probleme des Landes gesprochen, sagt der Ex-Turner und Gelegenheits-DJ“…). Zugleich ist die CSV-LSAP-Regierung weiterhin im Amt und hat seit der letzten Kammersitzung am 10. Juli nicht weniger als 28 neue Gesetzesprojekte deponiert. Weder fand ein Misstrauensvotum statt, noch sind Minister zurückgetreten. Man kann also dem Staatsrat zustimmen, wenn er in seinem „avis“ vom 18. Juli 2013 feststellt:

(…) les événements politiques qui se sont déroulés au cours de la séance du 10 juillet 2013 à la Chambre des députés ne permettent pas à eux seuls de conclure indubitablement à l’existence d’un conflit grave et irréversible. (…) Aucun vote n’est intervenu ni sur le rapport de la commission ni sur aucune des trois motions. Le gouvernement n’a pas posé la question de confiance, la Chambre des députés n’a pas refusé la confiance.

Verschiedene LSAP-Kandidaten haben seither erklärt, dass sie Jean-Claude Juncker angeboten hatten, geschlossen zurück zu treten; z.Bsp. Etienne Schneider im Tageblatt (7. Oktober 2013):

Wir haben ihm angeboten, dass die gesamte Regierung solidarisch zurücktritt, obwohl er alleine für den SREL-Skandal verantwortlich ist. Wir haben wenige Stunden vor der Parlamentssitzung in der Regierung zusammengesessen und darüber geredet, wie wir das machen. Denn es war klar, dass die Regierung zurücktreten musste. (…) Jean-Claude Juncker hat diese von uns angebotene Solidarität verraten.

Meines Wissens ist Herr Schneider immer noch im Amt, und er hat auch nach dem 10. Juli noch an Sitzungen des Regierungsrats teilgenommen. Was hat die LSAP-Minister eigentlich daran gehindert, eigenständig zurück zu treten, wie sie dies 1958 in einem nicht ganz unähnlichen Fall getan haben? (die sozialistischen Minister traten damals zurück, nachdem Transportminister Bodson einen Korruptionsversuch seitens einer seiner Beamten betreffend den Bau der Kontrollstation in Sandweiler nicht an den Staatsanwalt weitergeleitet hatte, und die CSV sich zusammen mit der DP im Parlament gegen den Minister positionierte).

Stattdessen wurde alles unternommen, damit die Regierung im Amt bleibt und auch das Parlament nicht aufgelöst wird – dies unter dem Vorwand, dass es seine Rolle als „Gegenmacht“ gegenüber der Regierung wahrnehmen muss (siehe etwa die diesbezüglichen Aussagen von Sam Tanson, die ich hier zitiert habe). In der Realität beschränkte sich dies auf eine Handvoll Kommissionssitzungen und die üblichen parlamentarischen Anfragen, eine Kammersitzung, bei der über die noch ausstehenden Motionen hätte abgestimmt werden können, kam nicht mehr zustande. Außer Spesen (bzw. Diäten) nichts gewesen…

Die Nonchalance, mit der sich Regierung und Parteien über die verfassungsrechtlichen Bedenken des Staatsrats hinweg gesetzt haben, mit Aussagen wie „Der Geist der Verfassung spiegelt den Geist des 19. Jahrhunderts wider“ (!!!) oder „Si le Conseil d’État nous sort des trucs pareils, alors on peut aussi s’en passer“, ist ein Ausdruck der zunehmenden Willkür der politischen Kaste in Luxemburg. „Sachzwänge“, „pragmatische Erwägungen“ oder die seltsame Vorstellung, dass Gesetze weniger wert sind, je älter sie sind, sind bezeichnend für das institutionelle Vorgehen. Als Beispiel seien nur die erst im Nachhinein gesetzlich abgesegnete Nichtanpassung der Steuertabellen an die Inflation genannt, die nach Artikel 125 L.I.R. des abgeänderten Steuergesetzes von 1967 (dieser Artikel wurde übrigens seinerzeit von Finanzminister… Jean-Claude Juncker verfasst) fällig gewesen wäre, oder das Hinwegsetzen über ILO-Konventionen, die Luxemburg unterschrieben hat, mit dem Argument, dass diese „veraltet“ sind.

Nicht nur dass die Regierung sich nicht mehr an ihre eigenen Gesetze hält, auch die alltägliche Praxis der parlamentarischen „Gegenmacht“ ist eine klare Illustration dieser Einstellung. Hier als Beispiel für die gegenwärtige parlamentarische Diskussionskultur ein Auszug aus dem jüngsten, der Tagespresse beigelegten Kammerbericht (42. Sitzung am 3. Juli 2013):

M. le Président. - (…) Mir kommen dann elo zum Projet de loi 6513, eng Direktiv iwwert d’Vente à découvert et certains aspects des contrats d’échange sur risque de crédit. (…) Et huet sech bis elo just ageschriwwen: den Här Meisch. Dat, mengen ech, wär net onbedéngt noutwendeg, well mer héieren elo de Rapport vum Projet de loi.

M. Claude Meisch (DP).- Ech lauschteren dee fir d‘Éischt emol. (…)

M. le Président. – Merci dem Rapporteur. Ech mengen, dat war ganz komplett, esou datt sech all zousätzlech Wuertmeldung eriwwregt. A mir kommen zur Ofstëmmung iwwert de Projet de loi.

Unabhängig wie man sonst zum Staat, zu demokratischen Wahlen, zu dieser oder jener Partei steht (ich habe meinen Standpunkt anlässlich der Wahlen von 2009 hier dargelegt), bin ich der Meinung, dass es Zeit ist, gegen eine derartige politische (Un)Kultur, gegen die um sich greifende Herrschaft der Willkür und politischen Verantwortungslosigkeit ein Zeichen zu setzen, und dementsprechend keine der am 20. Oktober zur Wahl stehenden Parteien zu unterstützen (da sie alleine schon durch ihre Beteiligung ihre Zustimmung zum Zustandekommen dieser irregulär vorgezogenen Wahl bekunden).

Um Marx (2) zu paraphrasieren: Wahlverweigerung ist erste Pflicht des Bürgers! Keine Stimme für niemand!

(1) Wieso will die hier zitierte „Politologin“ dann Abgeordnete und nicht etwa Biobauerin werden?

(2) Die dort präkonisierte Aufforderung zur Steuerverweigerung ist uns objektiv genommen worden.

 

Siehe auch:

Les irresponsables

 

(Crosspost)

Sic transit gloria mundi

Wenn wir schon bei den letzten Marxisten sind: was ist bloß mit der KPL los? Auf den neuen Wahlplakaten sind Hammer und Sichel so mikroskopisch klein, dass man sie kaum noch erkennt; ein junger Kandidat - von Beruf Lehrer wie weiland der selige Dom - verzapft in der Woxx arbeiterfeindlichen Kram ("Auch die Arbeiterklasse lässt sich manipulieren und verfällt leicht den vereinfachenden Slogans und Lösungsvorschlägen. Das macht es marxistischen Parteien schwer, das Funktionieren des Kapitalismus zu erklären, da wir die Probleme ja rational angehen [sic!] und nicht irrational, wie die rechten Kräfte das tun."); Parteiführer Ali Ruckert versichert letzten Mittwoch im Quotidien dass es im sozialistischen Luxemburg der Zukunft keine Einheitspartei geben wird und statt den SREL zu übernehmen und im Sinne der Staatssicherheit des neuen sozialistischen Großherzogtums umzufunktionieren, will die KP den Geheimdienst ersatzlos abschaffen! O tempora, o mores...

A long one while I'm away (6)

Kaum war die 20-Minutengrenze erreicht, wurde sie auch schon überschritten. Im November 1968 dehnten Canned Heat auf ihrem dritten Album Living the Blues (ein Doppelalbum, u.a. mit dem Hippie-Hit Going up the country) ihren Refried Boogie auf sage und schreibe 41 Minuten - also auf volle LP-Länge aus.